Allgemeine Nutzungsbedingungen der SERVIER Deutschland GmbH zur Nutzung des Hyp50 Online-Portals

Stand: 26.01.2019

Die SERVIER Deutschland GmbH, Elsenheimerstr. 53, 80687 München ("SERVIER") betreibt unter der Subdomain https://hyp50.servier.de/ein Online-Portal, das Angehörigen der medizinischen Fachkreise in einem geschlossenen Fachbereich ermöglicht, wissenschaftliche Beiträge und Materialien zum Thema Hypertonie einzusehen und herunterzuladen, eigene Beiträge zu posten sowie Beiträge anderer Nutzer des Online-Portals zu „liken“ und zu kommentieren („Hyp50 Online-Portal“).
Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen ("AGB") regeln die rechtlichen Bedingungen und Voraussetzungen für die Registrierung und Nutzung des Hyp50 Online-Portals durch die Angehörigen der Fachkreise ("Nutzer").

 

1. VERTRAGSGEGENSTAND

1.1 Diese AGB gelten für die Vertragsbeziehung zwischen SERVIER und den Nutzern des Hyp50 Online-Portals.
1.2 Gegenstand der Vertragsbeziehung zwischen SERVIER und den Nutzern des Hyp50 Online-Portals auf Grundlage dieser AGB ist der Betrieb und die Bereitstellung des Hyp50 Online-Portals. Zudem gelten ergänzend die allgemeinen Nutzungsbedingungen von SERVIER für die Nutzung der Website www.servier.de sowie aller dazugehörigen Subdomains, die unter https://www.servier.de/index.php/allgemeine-nutzungsbedingungen abgerufen werden können.

 

2. BEREITSTELLUNG, ÄNDERUNG UND EINSTELLUNG DES HYP50 ONLINE PORTALS

2.1 Das Hyp50 Online-Portal wird dem Nutzer von SERVIER unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Dem Nutzer entstehen für die Nutzung des Hyp50 Online-Portals keine Kosten.
2.2 Jeder Nutzer ist selbst für die Bereitstellung der notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Hyp50 Online-Portals verantwortlich. Für die Kompatibilität des Hyp50 Online-Portals und deren Funktionen mit der individuellen Hard- und Software-Ausstattung des Nutzers übernimmt SERVIER keine Verantwortung.
2.3 SERVIER behält sich vor, einzelne Funktionalitäten bzw. Leistungsbereiche des Hyp50 Online-Portals zu verändern, insbesondere Funktionalitäten bzw. Leistungsbereiche zu erweitern oder einzuschränken, sowie das Angebot ganz oder teilweise einzustellen. Ein Anspruch des Nutzers auf Bereitstellung des Hyp50 Online-Portals besteht nicht.
2.4 Das Hyp50 Online-Portal oder einzelne Funktionen können aufgrund technischer Störungen vorübergehend nicht erreichbar sein. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass das Hyp50 Online-Portal und die angebotenen Funktionen jederzeit verfügbar sind oder eine bestimmte Verfügbarkeit durch SERVIER sichergestellt wird. SERVIER ist nicht verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, und übernimmt keine Haftung dafür, dass der Zugang zum Hyp50 Online-Portal stets ununterbrochen und fehlerfrei möglich ist.

 

3. REGISTRIERUNG, VERTRAGSSCHLUSS UND FREISCHALTUNG DES HYP50 ONLINE-PORTALS

3.1 Die Registrierung und der Vertragsschluss für das Hyp50 Online-Portal erfolgt in deutscher Sprache.
3.2 Für die Registrierung und Freischaltung des Hyp50 Online-Portals sind folgende Schritte notwendig:

• Die Registrierung für das Hyp50 Online-Portal ist nur für Angehörige der medizinischen Fachkreise möglich. Um sich zu registrieren, muss sich der Nutzer somit zunächst als Angehöriger der medizinischen Fachkreise identifizieren. Wenn sich der Nutzer im Rahmen eines persönlichen Gesprächs mit einem SERVIER-Mitarbeiter unter Verwendung eines Papierformulars oder eines vom SERVIER-Mitarbeiter bereitgestellten Tablet-Computers registriert, muss er sich vor der Registrierung gegenüber dem SERVIER-Mitarbeiter als Angehöriger der medizinischen Fachkreise identifizieren. Wenn sich der Nutzer über den öffentlichen Bereich der Website https://hyp50.servier.de/ registrieren möchte, muss er vorher eine E-Mail an info-de@servier.com  senden und die Registrierung beantragen. SERVIER wird dem Nutzer dann per E-Mail mitteilen, welcher Nachweis für die Identifizierung als Fachkreisangehöriger erforderlich ist und ihm die online-Registrierung nur dann ermöglichen, wenn er diesen Nachweis erbracht hat.
• Wenn sich der Nutzer im Rahmen eines persönlichen Gespräches mit einem SERVIER-Mitarbeiter per Papierformular oder Tablet-Computer des SERVIER-Mitarbeiters registriert, erhält er nach der Registrierung eine E-Mail mit einem Link, unter dem er für seinen Account für das Online-Portal Hyp50 ein Passwort festlegen und sich einloggen kann („Login-E-Mail“). Wenn sich der Nutzer online registrieren möchte, erhält er von SERVIER eine E-Mail mit einem Link zu einem Online-Registrierformular, sobald er den Nachweis über seine Zugehörigkeit zu den medizinischen Fachkreisen erbracht hat. Nach dem Ausfüllen des Online-Registrierformulars und auf „Absenden“ geklickt hat, erhält der Nutzer von SERVIER die Login-E-Mail. 
• Der Nutzer wird im Registrierungsformular (d.h. im Papier, Tablet- oder Online-Registrierformular) auf die Datenschutzerklärung und die AGB hingewiesen und kann diese unter den dort genannten Links abrufen. Die AGB muss der Nutzer im Registrierungsformular akzeptieren, um mit der Registrierung fortzufahren.
• Indem SERVIER dem Nutzer die Login-E-Mail zusendet, gibt SERVIER gegenüber dem Nutzer ihr Angebot auf Abschluss des Vertrages mit dem Nutzer zur Nutzung des Hyp50 Online-Portals auf Grundlage dieser AGB ("Nutzungsvertrag") ab. Indem der Nutzer auf der Website, die in der Login-E-Mail verlinkt ist, nach Festlegung des Passworts auf den Button „Einloggen“ klickt, erklärt der Nutzer seine verbindliche Annahme des Angebots von SERVIER auf Abschluss des Vertrages mit SERVIER zur Nutzung der Hyp50 Online-Portal. Damit kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und SERVIER auf Grundlage dieser AGB zustande
• Im Anschluss an den Login wird der Zugang zur Hyp50 Online-Portal freigeschaltet, und der Account des Nutzers angelegt. Dem Nutzer werden die Bestätigung des Vertragsinhalts und die wesentlichen Informationen zum Nutzungsvertrag, einschließlich einer Kopie der AGB, auf Anfrage per E-Mail an info-de@servier.com zur Verfügung gestellt, so dass der Nutzer diese gesondert speichern kann. Der Vertragstext wird von SERVIER gespeichert.

3.3 Der Nutzer kann den Registrierungsprozess jederzeit abbrechen, im Prozess einzelne Schritte zurückgehen, und/oder den Prozess aussetzen und zu einem späteren Zeitpunkt weiterführen.

 

4. RECHTE UND PFLICHTEN DES NUTZERS

4.1 Die Nutzung des Hyp50 Online-Portals ist freiwillig. Ein Anspruch des Nutzers auf Zugang zum Hyp50 Online-Portal besteht nicht.
4.2 Die Nutzung ist nur für Angehörig der ärztlichen Fachkreise gestattet. Eine Registrierung und Nutzung durch Nutzer unter 18 Jahren ist nicht gestattet.
4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung und Nutzung des Hyp50 Online-Portal korrekte und vollständige Angaben zu machen und, soweit die Richtigkeit und Vollständigkeit zur Durchführung der Vertragsbeziehung mit dem Nutzer erforderlich ist, die Daten während der Laufzeit dieses Nutzungsvertrags aktuell zu halten.
4.4 Der Nutzer darf das Hyp50 Online-Portal nur im Rahmen des vorgesehenen Leistungsumfangs und für die vereinbarten Zwecke nutzen. Eine Nutzung für andere Zwecke, insbesondere eine missbräuchliche Nutzung der Funktionalitäten des Hyp50 Online-Portals entgegen der vorgesehenen Zweckbestimmung, ist nicht gestattet. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, den für den Nutzer eingerichteten Account zu nutzen, um auf das Hyp50 Online-Portal zuzugreifen. Der Nutzer ist ausschließlich zur persönlichen Nutzung für eigene Zwecke berechtigt. Eine Nutzung für Dritte, etwa im Rahmen der Überlassung der Nutzungsmöglichkeiten oder der Bereitstellung von Diensten an Dritte, ist nicht gestattet.
4.5 Der Nutzer wird dafür Sorge tragen, dass er seine Zugangsdaten, mit denen er Zugang zum Hyp50 Online-Portal erhält, geheim hält und Dritten gegenüber nicht offenlegt. Der Nutzer ist für die Nutzung des Hyp50 Online-Portals durch jede Partei verantwortlich, die auf das Hyp50 Online-Portal mit den Zugangsdaten des Nutzers zugreift.
4.6 Das Hyp50 Online-Portal darf vom Nutzer nicht für rechtswidrige, obszöne, beleidigende oder betrügerische Handlungen genutzt werden, wie etwa für die bewusste Verursachung oder Förderung eines Schadens, Eingriffe in oder die Verletzung der Integrität oder Sicherheit eines Netzwerks oder eines Systems, die Umgehung von Filtern, das hochladen missbräuchlicher oder irreführender Inhalte, die Verbreitung von Viren oder schädlicher Software oder die Verletzung der Rechte Dritter.
4.7 Der Nutzer ist für die Rechtmäßigkeit der vom Nutzer in das Hyp50 Online-Portal eingestellten oder über das Hyp50 Online-Portal kommunizierten Inhalte verantwortlich. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, keine Inhalte in das Hyp50 Online-Portal einzustellen oder über das Hyp50 Online-Portal zu kommunizieren, die
(a) gegen gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verstoßen, oder sonst rechtswidrig oder unzulässig sind;
(b) diffamierend, obszön, beleidigend, verleumderisch oder diskriminierend sind;
(c) gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte beinhalten;
(d) gegen das Urheberrecht oder sonstige Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte oder Rechte geistigen und gewerblichen Eigentums, verstoßen;
(e) Viren oder sonstige potentiell schädliche Computerprogramme oder Daten enthalten.
4.8 Hält der Nutzer die Grenzen der zulässigen Nutzung des Hyp50 Online-Portals nicht ein, etwa da die Nutzung des Hyp50 Online-Portals durch den Nutzer gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt, ist SERVIER – unbeschadet sonstiger Ansprüche (einschließlich einer fristlosen außerordentlichen Kündigung des Nutzervertrages) – berechtigt, die Nutzung durch den Nutzer zu sperren. SERVIER ist zudem berechtigt, sämtliche in das Hyp50 Online-Portal eingestellten oder über das Hyp50 Online-Portal kommunizierten Daten des Nutzers zu löschen, sofern es begründete Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Nutzer das Hyp50 Online-Portal ganz oder teilweise dafür nutzt, um rechtsverletzende Inhalte zu speichern.

 

5. NUTZUNGSRECHTE

Die Nutzer des Hyp50 Online-Portals können Kommentare und Beiträge verfassen  sowie Dokumente und Videos in eigenen Beiträgen zum Download für andere Nutzer bereitstellen (nachfolgend jeweils "Inhalte").
Die meisten Inhalte, die von Nutzern des Hyp50 Online-Portals mitgeteilt werden, können von SERVIER und/oder anderen Nutzern des Hyp50 Online-Portals eingesehen werden.
Diese Inhalte können von SERVIER ohne weitere Zustimmung der Nutzer frei genutzt und kommerziell verwertet werden. Hierzu räumt der Nutzer an SERVIER das nicht-ausschließliche, unentgeltliche, weltweite und auf die Dauer des Schutzes des Rechts unter anwendbarem Recht beschränkte Recht ein, die vom Nutzer eingestellten oder kommunizierten Inhalte über das Hyp50 Online-Portal zu vervielfältigen und zu veröffentlichen. Die vorstehende Nutzungsrechte-Einräumung umfasst insbesondere das Recht von SERVIER, die Inhalte für die vorstehenden Zwecke in beliebiger Form und auf jedem Medium, ganz oder teilweise für die jeweiligen Zwecke zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu speichern, zu übersetzen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder sonst öffentlich wiederzugeben, sowie das Recht, die Inhalte – soweit für diese Zwecke aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich – zu bearbeiten, umzugestalten oder zu verändern (unter Berücksichtigung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte).

 

6. DATENSCHUTZ

SERVIER ist sich der Schutzbedürftigkeit der Daten der Nutzer bewusst und achtet im Rahmen der Bereitstellung des Hyp50 Online-Portals auf die Sicherheit und den Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch SERVIER ergeben sich aus der Datenschutzerklärung für Website servier.de, die unter https://www.servier.de/datenschutz/datenschutz abrufbar ist.

 

7. MÄNGELHAFTUNG

SERVIER ist dem Nutzer bei Sach- und Rechtsmängeln des Hyp50 Online-Portal zu einem etwaigen Ersatz des dem Nutzer daraus entstehenden Schadens nur verpflichtet, sofern der jeweilige Mangel des Hyp50 Online-Portals dem Nutzer arglistig verschwiegen wurde. Darüber hinaus trifft SERVIER im Rahmen der unentgeltlichen Bereitstellung des Hyp50 Online-Portals keine weitere Haftung für Mängel.

 

8. HAFTUNG

8.1 SERVIER haftet unbeschränkt im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nicht.
8.2 Die vorstehende Regelung gilt für sämtliche Schadensersatzansprüche, unbeschadet ihrer rechtlichen Grundlage, mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen (i) bei arglistig verschwiegenen Mängeln, (ii) bei Übernahme einer Garantie (diesbezüglich gilt die sich aus der Garantie ergebenden Regelungen, sofern diese entsprechende Regelungen trifft), und (iii) bei Verstößen gegen das Produkthaftungsgesetz.
8.3 Die vorstehenden Regelungen gelten auch im Falle etwaiger Schadensersatzansprüche gegen Organe, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von SERVIER.

 

9. VERTRAGSBEENDIGUNG UND -ABWICKLUNG

9.1 Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit SERVIER jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos zu beendigen. Hierzu muss der Nutzer ein E-Mail an info-de@servier.com senden. 
9.2 SERVIER kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen ordentlich kündigen.
9.3 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung 

 

10. ÄNDERUNGEN DER AGB

10.1 SERVIER behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Etwaige Änderungen der AGB werden den Nutzern innerhalb des Hyp50 Online Portals sowie über E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, sobald der Nutzer die geänderten Geschäftsbedingungen akzeptiert. Die jeweils geltende aktuelle Fassung der AGB kann über das Hyp50 Online-Portal abgerufen werden.
10.2 SERVIER behält sich darüber hinaus vor, die AGB ohne gesonderte Zustimmung des Nutzers zu ändern,
(a) wenn die Änderung der AGB für den Nutzer lediglich vorteilhaft ist;
(b) wenn die Änderung alleine neue Dienste, Funktionalitäten oder Leistungsbestandteile betrifft, und die bestehende Vertrags- und Leistungsbeziehung durch di Änderung für den Nutzer nicht verändert wird;
(c) wenn die Änderung erforderlich ist, um die Übereinstimmung der AGB mit den geltenden gesetzlichen Anforderungen herzustellen, insbesondere bei Änderung der geltenden Rechtslage, und mit der Änderung keine wesentlichen nachteiligen Auswirkungen auf den Nutzer verbunden sind; oder
(d) wenn die Änderung für SERVIER verpflichtend ist, um einem für SERVIER verbindlichen Gerichtsurteil oder einer verbindlichen Behördenentscheidung nachzukommen, und mit der Änderung keine wesentlichen nachteiligen Auswirkungen auf den Nutzer verbunden sind.
Der Nutzer wird über entsprechende Änderungen in dem Hyp50 Online-Portal sowie über E-Mail informiert.

 

11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN UND SALVATORISCHE KLAUSEL

11.1 Diese AGB unterliegen dem deutschen Recht.
11.2 Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, oder enthalten die AGB eine Lücke, so berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht, es sei denn, dass das Festhalten an den AGB eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

 

12. KONTAKTINFORMATIONEN

Bei Fragen, Anregungen und Beschwerden zu diesen AGB können Nutzer SERVIER wie folgt kontaktieren:
SERVIER Deutschland GmbH
Elsenheimerstr. 53, 80687 München
Tel: +49 (0)89 / 570 95-01
E-Mail: info-de@servier.com
Fax: (0)89 / 570 95-126